Bürgerentscheid: Spots

Musikhalle oder Schwimmhalle? Was ist wichtiger, Musikhalle oder Schwimmhalle? Diese Frage stellte ein Befürworter der Musikhalle kürzlich in einer Veranstaltung der GAL zum anstehenden Bürgerentscheid. Eigentlich eine bizarre Frage, denn Schwimmen und Musik hören sollte man in jeder Stadt können. Musikhalle und Schwimmhalle sind Angebote, die beide zur städtischen Infrastruktur gehören. Anders in Münster. Hier hat sich der Rat der Stadt Ende 2006 zunächst mehrheitlich dazu entschlossen Schwimmhallen aus finanziellen Gründen zu schließen bzw. nicht mehr mit städtischen Mitteln zu finanzieren. Dies und andere Kürzzungen vornehmlich im sozialen und kulturellen Bereich dokumentieren die außergewöhnliche Not, in der sich der Haushalt der Stadt Münster befand und noch immer befindet. Ende 2007 kam dann unerwartet und kaum zu glauben der Mehrheitsbeschluss, einer Musikhalle auf dem Hindenburgplatz 12 Mio. € Baukosten und 150.000,- € bis 200.000,- € jährlich zum Betrieb zu spendieren. Musikhalle ist wichtiger als Schwimmhalle, lautete die Entscheidung der Kommunalpolitik. Dass sich dagegen Widerstand in der Stadt breit macht und jetzt ein Bürgerentscheid ansteht, darf deshalb niemanden wundern. Der von Seiten der Musikhallenfreunde immer wieder erhobene Vorwurf an die Initiatoren des Bürgerentscheids: Ihr spielt Kultur gegen Soziales aus, richtet sich auch an die falsche Adresse: Kultur und Soziales spielt allein die Ratsmehrheit gegeneinander aus. Die Entscheidung für die Musikhalle und die Entscheidungen gegen die Stadtbücherei (mehr als 1 Mio. € weniger), das Stadtmuseum (mehr als 100.000,- € weniger), die Musikschulen (Kürzungen und höhere Gebühren) usw. stammen alle aus dem Rat der Stadt. Dabei spielt es keine Rolle, dass die Kürzungen bei Kultur und Soziales nicht direkt genutzt werden, um die Mittel für die Musikhalle aufzubringen. Keine Rolle spielt außerdem. dass ein „Ja“ zum Bürgerentscheid den bereits stattgefundenen Kahlschlag nicht automatisch wieder rückgängig machen wird. „Ja“ ist aber die einzige Chance dafür, dass die verbliebenen sozialen und kulturellen Leistungen der Stadt nicht durch die Musikhalle noch mehr belastet werden. Der „Leuchtturm“ Musikhalle wird die Stadt nämlich viel Geld kosten und weitere Entscheidungen gegen Schwimmhalle und für Musikhalle nach sich ziehen. „Ja“ ist deshalb eine Voraussetzung dafür, den Gegensatz möglichst bald aufzuheben.

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